Die EinwandererInnen haben kein großes Interesse an den Kommunalwahlen in Niedersachsen gezeigt.

In Niedersachsen hatten die Vereine Alevitische Gemeinde, Can Arkadas  und Kurdisches Volkshaus ihre Mitglieder über die Kommunalwahlen informiert. Sie haben diejenigen, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, zur Wahl aufgefordert. Auch andere Türkische Sozialdemokratische Organisationen haben die EinwandererInnen dazu aufgefordert, zur Wahl zugehen.

Einige türkische Organisationen oderr Medien die in Niedersachsen herausgegeben werden, haben die Ergebnisse der letzten Kommunalwahl nicht behandelt. Die Gründe liegen darin, dass in Deutschland keine politische Partei die türkischen Interessen vertritt, dass die deutsche Politik sich in Bezug des letzten Putschversuches in der Türkei nicht schützend hinter die AKP-Regierung gestellt hat, dass angeblich zugelassen wurde, dass Herr Böhmermann im ZDF den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit einer Schmähkritik angreifen durfte bzw. konnte und dass im Bundestag eine Armenienresolution erlassen wurde.   

Diejenigen Kommunalwahlkandidaten, die einen Migrationshintergrund haben, machen keine unabhängige Politik. Die Einwanderungsproblematik wird nicht thematisiert.

Eine Partei BIG (Partei für Bündnis, Innovation und Gerechtigkeit), die eine AKP nahestehende Partei ist, hat bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen sich aufgestellt, hat aber keinen Erfolg errungen.

Bei den Kommunalwahlen ist vorgekommen, dass auf manchen Stimmzetteln keine Stimmen angekreuzt wurden, sondern nur der Name des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aufgeschrieben. Damit wurde bewusst die Stimme ungültig gemacht. Es wird vermutet, dass es sich bei solchen Wählern um AKP-Anhänger handelt.

An den Kommunalwahlen nahmen auch wenige EU-Bürger Teil. Sie haben an der Kommunalpolitik ebenfalls wenig Interesse gezeigt.

Viele der Wähler und Smpathisanten der AfD waren Vertriebene oder Spätaussiedler. Man konnte am 11.09.2016 während des Wahlkampfes der AfD mit ihrer Vorstzenden Frauke Petry  das sehr deutlich sehen. Früher waren diese Deutsche treue Wähler der CDU. Jetzt sind sie abgewandert zur AfD.
 
Für die Wahlen muss man die EinwandererInnen mobilisieren. Das würde besser und einfacher klappen, wenn man in Niedersachen einen Ausländerbeirat oder eine Ausländerbeirätin hätte. Wenn die Einwanderer ein aktives und passives Wahlrecht bekämen, dann könnte die Integration und der Aufbau einer effektiven sozialen und zivilen Gesellschaft deutlich besser stattfinden.

Wenn man keinen Ausländerbeirat oder keine Ausländerbeirätin hat, sollte man ernshaft daran denken, ein Dezernat für Einwanderung einzurichten.

In der Stadt Hannover haben die SPD und die Grünen ihre absolute Mehrheit im Rat verloren. Aber auch in der Region musste beide Verluste hinnehmen. Jetzt muss eine Koalition gesucht werden, die der neuen Parteienlandschaft im Rat gerecht wird, dabei aber den Auftrag der Wähler nicht aus den Augen lässt.

Alle demokratischen Kräfte sollten sich erkennbar von den Ideologien der AfD distanzieren und sich mit ihr sachlich auseinandersetzen.

Für den Rat der Stadt Hannover wurden 31,3 % für die SPD, 24,4 % für die CDU, 16,3 % für die Grünen, 8,6 % für die AfD, 7 % für die Linke und 5,1 % für die FDP Stimmen verteilt. 

In ganz Niedersachsen haben für die CDU 34,4 %, für die SPD 31,2 %, für die Grünen  10,9 %, für die AfD 7,8 %, für die FDP 4,8 % und fürdie Linke 3,3 % gestimmt. 

Jetzt wird spannend abgewartet, welche Koalitionen möglich und durchsetzbar sind.